Wie angekündigt hat Premierminister Edouard Philippe seinen Plan für eine schrittweise Lockerung der Kontaktbeschränkungen (“confinement”) in Frankreich nach dem 11. Mai vorgestellt – vor den Abgeordneten der Nationalversammlung, wie er hervorhebt, die auch gleich ihre mehr oder weniger kritischen Stellungnahmen abgaben. Der Plan wurde vom Parlament mit 368 zu 100 Stimmen gebilligt.
Dabei handelt es sich um den Plan für eine Übergangsperiode – vom 11. Mai bis zum 2. Juni. Und auch in dieser Zeit wird der Umfang der Erleichterungen abhängig davon sein, ob bestimmte Kriterien erfüllt sind. Dies wird für jedes einzelne Département am 30. April festgestellt und ab dem 7. Mai täglich aktualisiert. “Grüne” Départements werden diejenigen sein, in denen die Zahl der Infektionen über 7 Tage abnimmt, in denen die Krankenhauskapazitäten zur Beatmung ausreichend sind und in denen genügend Möglichkeiten zu Tests und zur Nachverfolgung positiv Getesteter bestehen. In diesen Départements können die Erleichterungen je nach Einschätzung der Präfekten und Bürgermeister greifen. Alle anderen Départements sind “rot”, und dort können Erleichterungen verschoben oder gar Verschärfungen angeordnet werden. Über die Kategorisierung der Départements wird die Regierung am 7. Mai befinden.
Dann werden wir auch genauer über die Einzelmaßnahmen unterrichten können. Grundsätzlich zielt der Plan darauf, die derzeit sehr strikte Einschränkung der Bewegungsfreiheit der Menschen zu lockern, freilich nur in einem Umkreis von 100 km vom Wohnort. Geschäfte, mit Ausnahme von Restaurants und Bars, sollen ab 11. Mai wieder öffnen können. Die Sportsaison 2019/2020 aber wird beendet, also auch die der Fußballliga Ligue 1.
Wichtig ist auch, daß Schulen wieder geöffnet werden, eine “pädagogische Notwendigkeit”, wie Philippe sagte. Es beginnt, im ganzen Land und auf freiwilliger Basis, am 11. Mai mit den Grundschulen, Kindergärten und Kitas. Ab 18. Mai können möglicherweise auch die “Collèges” in “grünen” Départements wieder öffnen. Ende Mai wird dann über die Öffnung der Gymnasien entschieden.
Das gesamte Öffnungsprogramm steht unter dem Motto “protéger, tester, isoler”. Das heißt, es geht bei allen Erleichterungen vor allem darum, die besonders Gefährdeten zu beschützen; entsprechend sollen am 11. Mai genügend Masken für alle zur Verfügung stehen. Sodann sollen ab 11. Mai wöchentlich 700.000 Personen getestet werden. Und schließlich sollen Folge-“Brigaden” in jedem Département dafür sorgen, daß positiv Getestete nachverfolgt und ggf. isoliert werden können. Dazu sind noch Gesetzesänderungen nötig, die jetzt eingeleitet werden. Vor allem über die Einführung einer entsprechenden, noch zu entwickelnden App, deren Nutzung freiwillig sein soll, wird die Nationalversammlung noch eigens abstimmen.
Am 7. Mai soll darüber entschieden werden, wo welche Erleichterungen in welchem Umfang angewandt werden können. Wie in Deutschland fährt die Regierung auf Sicht. Philippe hat deutlich gemacht: “Wenn die Bedinungen nicht erfüllt sind, werden wir am 11. Mai keine Erleichterungen einführen – si les indicateurs ne sont pas au rendez-vous, nous ne déconfinerons pas le 11 mai.” D.P.